Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für das Online Trainingsprogramm für Reflexintegration von Jennifer Muscetta, Wettberger Edelhof 1, 30457 Hannover
§ 1 Geltungsbereich Online Training
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für die Nutzung von E-Learning Kursen und Training, im Weiteren „Online Training“ genannt.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.
- Mit der Bestellung bzw. Registrierung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
§ 2 Vertragsschluss, Verfügbarkeit des Online Trainings
- Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
- Obwohl der Anbieter bestrebt ist, die Verfügbarkeit des Trainings sicherzustellen, kann er nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Trainings bereitgestellt werden können. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Buchung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falles wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für die Dienstleitungen bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
- Eine vom Vertragspartner abgegebene Bestellung stellt ein an den Anbieter gerichtetes
Angebot zur Teilnahme an dem vom Vertragspartner ausgewählten Online Trainings unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch den Anbieter. Die Bestellung erfolgt über das bereitgestellte Abwicklungssystem. Eine Bestellung nach Satz 1 kann der Vertragspartner auch auf Messen, an denen der Anbieter teilnimmt, gegenüber den Mitarbeitern des Anbieters abgegeben. Auf Messen sind die AGB und Datenschutzbelehrungen ausgelegt und der Kunde kann diese in einer Bestätigungsemail jederzeit einsehen. Eine Bestellung nach Satz 1 kann der Vertragspartner auch telefonisch gegenüber den Mitarbeitern des Anbieters abgegeben.
- Der Vertrag kommt erst Zustande, wenn das vom Anbieter übersandte Angebot von dem Vertragspartner unterschrieben an den Anbieter zurückgesendet wurde.
§ 3 Zugang zu dem Online Training und Pflichten des Vertragspartners
- Der Zugang zu dem Training erfolgt in der Regel auf dem Weg der Datenfernübertragung unter Verwendung der vom Vertragspartner gewählten Zugangsplattform.
- Wenn die Zugangsplattform passwortgeschützt ist, sind diese nur für einen Nutzer gültig.
- Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Kurse durch Dritte zu verhindern.
- Bei Missbrauch oder Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.
- Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
- Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich, bei sich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online Training zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der benötigten Verbindungsgeschwindigkeit, einer aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies, und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Der Anbieter wird den Vertragspartner auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.
- Im Fall der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer
Komponenten des Systems durch den Anbieter, obliegt es dem Vertragspartner, nach
Information durch den Anbieter, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen (zum Beispiel durch ein Browserupdate).
§ 4 Leistungsumfang, Nutzungsbeschränkungen, Änderungsbefugnis des Anbieters bei Online Trainings
- Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Online Trainings zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Online Trainings ergibt.
- Die Online Trainings stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden am Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 Prozent auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nachfolgender Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit − Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.
- Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte des Trainings zu verändern, einzuschränken oder auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
- Aussagen und Erläuterungen zum Training in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
§ 5 Nutzungsrechte, Nutzungszeitraum, Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch bei Online Trainings
- Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Nutzungsvertrags sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrags befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem bestellten Online Training.
- Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Training sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken.
- Das Teilnahmerecht ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.
- Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen vom Online Trainings, deren Inhalten, Videos oder Dokumenten, ist unzulässig.
- Es ist nicht zulässig, Elemente der zu den Online Trainings gehörigen Angebote zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrieval-Systemen abzuspeichern.
- Die Nutzung der Kurse ist auf einen Zeitraum von 365 Tagen ab Vertragsbeginn begrenzt, soweit nicht in der Leistungsbeschreibung eine abweichende Dauer festgelegt ist.
- Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren einzurichten.
- Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Training sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
§ 6 Rechte des Anbieters
- Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
- Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mithilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Anbieter beziehungsweise den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
- Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
- Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke,
Seriennummern sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des
Nutzungsrechtsgebers dienende Merkmale oder einzelne Elemente davon dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
§ 7 Vergütung, Anpassung der Vergütung, Zahlungsbedingungen beim Online Training
- Die vom Vertragspartner für die Teilnahme an einem Online Training zu leistender Vergütung ist in der Rechnung festgelegt.
- Die Vergütung für die Teilnahme an einem Training ist jeweils im Voraus zu leisten. Ausgenommen sind Ratenzahler. Bei Ratenzahler wird der vereinbarte Betrag monatlich an die Firma Sales Power GmbH gezahlt.
§ 8 Haftung für Mängel, Garantien und Zusicherungen beim Online Training
- Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von § 4 Absatz 1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
- Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.
- Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist.
- Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
- Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung des Online Trainings nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solche Rechte bekannt.
- Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass das Training für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.
- Rabatt-/Gutscheincodebedingungen: Die verschiedenen geltenden Rabatte sind nicht kombinierbar.
§ 9 Lieferung und Versand vom Online Training
Beim Kauf eines Reflexintegrationstraining, welche als Merkmal den Versand von Zugangsdaten zum Kurs beinhaltet, wird 14 Tagen vor dem ersten Live Call Termin versendet. Die Wahl des Versanddienstleisters obliegt dem Versender. Eine Garantie für die Lieferung am darauffolgenden Tag (Montag-Samstag, Feiertrage ausgeschlossen) besteht nicht.
§ 10 Haftungsbeschränkung Online Training
- Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf den doppelten Kaufwert beschränkt.
- Die Haftungsbeschränkung gemäß Absatz 1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
- Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Anbieter auch bei leichter
Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Absatz 2 genannten Fälle gegeben ist.
- Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
- Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 11 Beendigung von Verträgen, Rücktritt, Kündigung, Stornokosten Online Training
- Das vereinbarte Training hat eine feste Laufzeit gemäß § 5 Absatz 6 dieser Bedingungen.
- Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.
- Jede Kündigung hat in Textform, im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen. Nichtnutzung des Mitgliederbereichs gilt in keinem Falle als Kündigungsgrund.
- Im Falle der Kündigung vom Training werden keine Zahlungen erstattet.
§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand, Nebenabreden, Schriftform Online Training
- Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
- Der Gerichtsstand ist Hannover. Dies gilt auch für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland.
- Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
- Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.
- Online-Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODRVO): Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung bereit, die unter ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. Stand, 14.11.21
- 13 Sonstige Bestimmungen für Live-Online-Trainings
- Die Anmeldung ist verbindlich, sobald sie von dem Anbieter schriftlich bestätigt wird.
- Ein Recht auf Teilnahme an Live-Online-Trainings mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht.
- Der Anbieter behält sich vor, wegen mangelnder Teilnehmerzahl oder der Erkrankung der Trainer sowie sonstiger Störungen im Geschäftsbetrieb, die von ihm nicht zu vertreten sind, ein angekündigtes Live-Online-Training abzusagen.